Gerhard Kadner

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Warum Mediation in Patentsachen?

 

In meiner über 30-jährigen Erfahrung im Patentwesen sowie während der fast 20-jährigen Tätigkeit in der Patentrechtsprechung, zunächst als Patentprüfer im Deutschen Patentamt, als Richter am Bundespatentgericht und dann als Mitglied der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, musste ich in Einspruchsbeschwerde- und Nichtigkeitsverfahren oft Entscheidungen treffen, die bei einer Einigung der Parteien vermeidbar gewesen wären bei gleichzeitigem Zeitgewinn und Mehrertrag für die Streitparteien. Nach der rechtskräftigen Entscheidung der Sache hatte ich oft den Eindruck, dass das Verfahren nach Jahren zwar zugunsten einer Partei beendet war, jedoch nach einer langen Verfahrensdauer die Entscheidung für die erfolgreiche Seite nicht mehr den Wert hatte, den sie sich vor dem Verfahren vorgestellt hatte.

Nach der deutschen Rechtslage, wonach Patentnichtigkeit und Patentverletzung parallel und zweigleisig beim Bundespatentgericht und bei den Zivilgerichten betrieben werden, ist häufig mit einer mehrjährigen Verfahrensdauer, verbunden mit hohem Prozess- und Kostenrisiko zu rechnen, da es bis zur endgültigen Entscheidung durch den Bundesgerichtshof über fünf Instanzen gehen kann.

Das ist für mich ein guter Grund, ein Mediationsverfahren im Patentwesen anzubieten, das gegenüber der gerichtlichen Streitregelung erhebliche Vorteile für die Parteien bieten kann.

Deshalb habe ich mich zum Wirtschaftsmediator ausbilden lassen, um mit moderner alternativer Streitregelung zu helfen, Patentstreitigkeiten für alle Seiten nutz- und gewinnbringend beizulegen.

In einem strukturierten Verfahren möchte ich Ihnen gern bei der Suche nach der optimalen Lösung helfen.

Gerhard Kadner

Seit April 2015 kooperiere ich mit der Partnerschaft Ponschab + Partner als assoziierter Partner und übernehme Mediationsmandate im Rahmen dieser Partnerschaft.

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Näheres über das Leistungsspektrum der Partnerschaft finden Sie unter www.ponschab-partner.com